Die Europäische Union rüstet sich für harte Sanktionen gegen den Energie - und Finanzsektor des Irans. Nach vertraulichen Informationen, die in dem deutschen Magazin "Der Spiegel" veröffentlicht wurden, sagte der europäische Aussenminister, dass die Maßnahmen welche getroffen werden müßen liegen darin den Iran zu zwingen in dem Atomkonflikt einen Rückzieher zu machen, da es sonst der Wirtschaft der Ayatollahs nur schaden wird!
Bisher hat die EU-Strategie nicht funktioniert. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat angekündigt, zwei neue Fabriken zu bauen, die Urananreicherung trotz Warnungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den USA und Europa weiterzuführen. Jedoch dreht es sich hier nicht nur um das nukleare Problem aber um das Problem mit den Rechten und zwar den Menschenrechten.
Nehmen wir das Beispiel von Simin Behbahani, eine iranische Dichterin, 82 Jahren alt, die Paris zum zweiten Mal anlässlich des Internationalen Frauentags, jetzt zum 8. März besucht hat. Dieses Mal wurde ihr jedoch der Zutritt in den Teheran verweigert. Genau das ist, was wir bei IranOLA Verachtung und Missachtung der Frauenrechte nennen wie auch die Menschenrechte im allgemeinen. Genau aus diesem Grund müssen wir stark sein und keine Schwäche zeigen!
Die EU wollen und müssen den Iran unter Druck setzen und die Grundlage dafür ist schon gegeben. Hinter den Kulissen, haben Experten der europäischen Finanz-und Handelskammer bereits einen Katalog möglicher Sanktionen entwickelt und zusammengestellt.
Die Vorschläge bestehen nicht nur darin die bestehenden Sanktionen, wie die Handels -, Militär und Nuklearembargos auszuweiten aber auch das Reiseverbote für die Ingenieure/Erbauer der Bombe im Teheran (Ayatollahs und die IRGC) zu verbieten. Zum ersten Mal erwägt die EU ein Programm, welches die gesammte iranische Wirtschaft als Zielscheibe werden lässt. Um die Wirkung zu maximieren, empfehlen Experten, sofortige Maßnahmen gegen den Energie-und Finanzsektor einzuleiten, denn gerade dort ist das System am anfälligsten.
Iran ist der zweitgrößte Ölproduzent der OPEC und ist hoch mit Gasreserven dotiert. Etwa 80% seines Exportes sind Erdöl und Erdgas. Jedoch ist der Iran trotz allem auf ausländische Investitionen angewiesen, damit neue Öl - wie auch Gasfelder ausgebaut werden können bzw alte wieder aufgebaut werden können. Sollten diese Geldmittel nicht schnellst vorhanden sein, so wird die Produktion rapide sinken. Die Europäische Union wird hierzu auch ein Gesetz erlassen, welchen den Export an raffiniertem Öl (also Benzin) an den Iran verbieten wird. Der Iran ist ohne diese Lieferungen nicht in der Lage lange stand zu halten!
Die Experten sind der Meinung, dass Sanktionen im Finanzsektor viel effektiver sein werden als Sanktionen im Energiebereich. Die EU könnte, zum Beispiel, den Zugang zu iranischen Währungsreserven im Ausland unterbinden, wie auch der iranischen Zentralbank das Transaktionsverbot aussprechen, welche im Zusammenhang mit internationalen Transaktionen von Kapital und Krediten stehen. Die grenzüberschreitende Überweisungen wäre praktisch unmöglich gemacht, und dem Iran würden dadurch enorme Probleme mit der Einfuhr von Gütern welche das Atomprogramm unterstützen auf enorme Weise beeinträchtigen würden wenn nicht sogar stoppen.
Ein anderer wichtiger Punkt der in diesem Programm aufgeführt wird ist der langsame Abbau von diplomatischen Beziehungen zum Iran.
Wir stehen voll und ganz hinter diesem Programm (obwohl uns allen bewusst ist, dass es leider auch Unschuldige treffen werden kann und eventuell auch wird) und bitten euch nun aktiv zu werden. Damit diese Sanktionen schneller in Kraft treten können, wendet euch bitte an die folgenden Politiker:
Rudolf Henke (MdB '09 - CDU), Ansgar Heveling (MdB '09 - CDU), Gabriele Hiller (MdB '09 - SPD), Sven-Christian Kindler (MdB '09 - Bündnis90/Die Grüne)
Euer IranOLA Deutschland Team
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