China will uns was von Human Rights erzählen? Wie kann man über Menschenrechte sprechen ohne auf China selbst ein Auge zu werfen!? Das China, welches praktisch die Menschenrechte nicht verletzt; das China, welches das Internet unter Staatsaufsicht gestellt hat; das China, welches die Tibeter mit Füßen tritt - man könnte immer weiter und weiter auflisten, was das ach so scheinheilige große China doch für ein Land der vollkommenen Menschenrechte ist....
Und doch, wenn es um Kritik an Regierungen geht wie z.B, dem Iran welche die Menschenrechte verletzen, ist China meist die erste Nation die sich dagegen ausspricht und verurteilt. Was auf uns recht amüsant wirkt ist die Tatsache, dass meist China sich in Angelegenheiten bzgl. Menschenrechten einmischt und uns, Deutschland als Nation die nach unserer Geschichte sehr auf Menschenrechte versucht zu achten, sagt wie wir Regimes wie in unserem Fall das iranischen Regime zu verurteilen und bestrafen zu haben.
Für unser Verständnis spielt China hier ein doppeltes Spiel - auf der einen Seite sagt es uns wie wir dieses Regime bestrafen und stoppen sollen aber auf der anderen Seite spricht es selbst keine Sanktionen gegen das iranische Regime aus.
Es ist an der Zeit, dass Deutschland und Frankreich Hand in Hand die Führung bzgl der Sanktionen gegen den Iran übernehmen! Wieso? Ganz einfach - der Iran hält Menschenrechte nicht ein, ganz im Gegenteil er lässt Oppositionälle foltern und töten und demütigt sein Volk ohne mit der Schulter zu zucken! In so einer Situation lässt es sich sehr schwer damit leben, dass gerade China als einer der Hauptmitglieder des UN Sicherheitsausschußes aggiert, wenn das eigene Volk unter der chinesischen Regierung leidet und Tibet auch nicht gerade in Jubbelstimmung China entgegen kommt!
An diesem Wochenende konnten man sehen, dass nun auch die Golf-Staaten bereit sind den UN Sanktionen zu folgen. Diese wollen sogar deren Einfluß auf China nutzen um verschärfte Sanktionen gegen den Iran verhängen zu können!
Wir sind der Meinung, dass China hier nicht all zu sehr als "Friedenstaube" auftreten sollte gerade auf Grund deren innenpolitischen Situation und wir fordern deshalb, dass Deutschland und Frankreich hier in die Position der Unterstützer der Menschenrechte rücken sollten und somit Sanktionen gegen das iranische Regime entgültig ausgeführt werden!
Bitte wendet euch dazu an folgende Persönlichkeiten: Frau Dr. Angela Merkel (Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland - CDU), Ruprecht Polenz (Leiter des auswärtigen Ausschusses - MdB '09 - CDU), Patrick Kurth (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses - MdB ´09 - FDP), Stefan Liebich (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses - MdB ´09 - Die Linke), Kerstin Müller (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses - MdB ´09 - Bündnis90/Die Grünen)
Euer IranOLA Deutschland Team
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