Ein großes Dankeschön an unsere Abgeordneten! Wir sind sehr stolz verkünden zu können, dass durch die gelungene Zusammenarbeit der Medien, dem IranOLA Team, Mitglieder, Freunde und Fans die sich für einen freien Iran einsetzen und natürlich ohne die wesentliche Arbeit unserer Abgeordneten, es nicht zu so einem grandiosen "Halbfinale" gekommen wäre!
Einige unserer immer wieder geforderten Punkte in dem Beschluss des Europäischen Parlaments wurde nicht nur Gehör geschenkt, sondern auch übernommen!
Das EU Parlament hat u.a. folgendes in seinem Schreiben nach der Versammlung am Mittwoch, den 10 Februar 2010 in Strasbourg beschlossen:
- Das EP zweifelt ernsthaft an der Richtigkeit der Wahlergebnisse, aufgrund derer Präsident Ahmadinedschad trotz deutlicher Hinweise auf einen massiven Wahlbetrug für eine zweite Amtszeit bestätigt wurde, und ist der Auffassung, dass die Legitimität des iranischen Präsidenten stark beeinträchtigt ist.
- Das EP fordert das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung von der iranischen Regierung voll und ganz respektiert wird; verurteilt schärfstens, dass die iranischen Behörden Gewalt gegen Demonstranten einsetzen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung in Anspruch nehmen.
- Das EP zollt all jenen mutigen iranischen Bürgern Anerkennung, die mehr Freiheit und mehr demokratische Rechte fordern und ihrem Wunsch auf ein Leben in einer Gesellschaft ohne Repressionen und Einschüchterungen Ausdruck verleihen; zollt insbesondere den iranischen Frauen Anerkennung, die eine entscheidende Rolle bei den Demonstrationen nach den Wahlen im Juni 2009 gespielt haben.
- Das EP fordert die unverzügliche Freilassung aller Personen, die lediglich wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit oder ihrer religiösen Überzeugung oder sexuellen Orientierung inhaftiert wurden, und fordert die Behörden auf, Vertreter des Staates und Mitglieder der Sicherheitskräfte zu verfolgen und zu belangen, die für die Tötung, den Missbrauch und die Folterung von Dissidenten oder ihrer Familienmitglieder und von Demonstranten und Inhaftierten verantwortlich sind.
wie auch dieser sehr wichtige Punkt: -
kritisiert scharf internationale Unternehmen, namentlich Nokia/Siemens, für die Lieferung von für Zensur und Überwachung notwendigen Technologien an die iranischen Behörden, die der Verfolgung und Verhaftung iranischer Dissidenten dienen.
- Norbert Glante (SPD - EU)
- Matthias Groote (SPD - EU)
- Monika Hohlmeier (CDU - EU)
- Sven Giegold (Bündnis90/Die Grünen)
- Britta Reimers (FDP - EU)
- Jan Philipp Albrecht (Bündnis90/Die Grünen - EU)
- Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen - Mitglied des Security Council & Obmann)
Euer IranOLA Deutschland Team





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