Ich weiß nicht, ob ich weinen oder lachen soll wenn ich gewisse Stellungnahmen von Offiziellen der Islamischen „Republik“ lese. Einige Meldungen lesen sich wie ein Märchen...
Jüngst konnte man in einer Meldung von Radio Zamaneh erfahren, dass das Oberhaupt des iranischen Menschenrechtsrates, Mohammed Dschavad Laridschani neulich zum japanischen Botschafter in Iran verlauten lies, dass der Iran einen UN Rapporteur, sprich Berichterstatter, willkommen heisse. „Bis jetzt hat der Iran sieben Berichterstatter willkommen geheissen und hatte keinerlei Probleme, dass weitere in den Iran geschickt werden.“ Ausgelassen hat er, dass es nur bis zu sieben Berichterstattern bis 2002 gab, weil der Iran NICHT mit der UN kooperiert hat und eine Kontinuität dieses Verfahrens von der iranischen Seite zum Stillstand gebracht wurde...
Einen guten Punkt hat der iranische „Experte in Menschenrechtsangelegenheiten" jedoch aufgebracht. Während er seinem japanischen Gesprächspartner darlegte, dass der Iran die UPR völlig unterstütze (in Genf findet dreimal jährlich die "Universal Periodic Review" statt, die universelle Menschenrechtsprüfung des UN-Menschenrechtsrats), äußerte er die Schwachstelle einen Gesandten der UN in den Iran: „Wenn ein Berichterstatter in den Iran reist um über 200 Fälle innerhalb von drei Tagen zu begutachten, dann wissen wir auch, dass dieser Prozeß einen Mangel an Proffesionalität aufweisen wird.“ Und das ist wahrscheinlich auch genau der Grund, weshalb diesmal der Iran nichts gegen einen Gutachter der UN hat.
Völlig recht hat er mit dem Sachverhalt, dass drei Tage wirklich nicht genug sind. Hinzu kommt noch, dass in dieser kurzen Zeit die Tatsache übersehen wird, dass der Iran überhaupt nicht beabsichtigt alle seine Pforten zu öffnen. Ein Besuch macht nur Sinn, wenn der Gutachter auch alle geplanten Atomanlagen inspizieren kann, vor allem das bereits gestartete Buschehr.
Das sind alles sehr aufregende Zeiten, leider nicht im positiven Sinne. Bitte schreibt fleissig den folgenden Politikern und bittet sie, für eine längere Inspektion und fordert zudem noch auf, dass der Iran alle seine Pforten öffnen muss!
- Jan Philipp Albrecht, die Grünen
- Burkhard Balz, CDU
- Franziska Brantner, die Grünen
- Daniel Caspary, CDU
- Jorgo Chatzimarkakis, FDP
Sehr geehrte Herr/Frau XXX,
vor zwei Wochen hiess es, dass das Atomkraftwerk in Buschehr (Iran) den Betrieb aufgenommen hat.
Es ist das erste Mal seit 2002, dass ein UN Berichterstatter in den Iran geschickt werden soll. Leider macht ein UN Berichterstatter nur Sinn, wenn ihm im Iran uneingeschränkten Zugang zu allen Anlagen gestattet wird, was bis dato nicht der Fall ist.
Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass insisitiert wird, einen UN Berichterstatter nur dorhthin zu schicken, wenn ihm alles zur Kontrolle freisteht.




