IranOLA Deutschland

Auf was warten wir denn eigentlich noch?"

Es ist immer das selbe - der Iran muss endlich in die Knie gezwungen werden das es mit seinem Nuklearprogramm nicht einsichtig ist und der Sicherheitsrat bereitet sich ernsthaft auf die Abstimmung der Sanktionen vor jedoch rennt uns die Zeit weg!

Es werden immer wieder aufs Neue Sanktionen versporchen und angekündigt, jedoch scheinen diese Versprechungen leider kein Ende zu haben und zögern die eigentliche Maßnahmen immer weiter hin. Es muss einfach beschleunigt werden und genau aus diesem Grund mischt sich auf diesem Wege noch einmal IranOLA ein.

Warum können die Iraner nicht einfach frei auf die Straßen gehen und eine friedvolle Demonstration durchführen ohne gleich bedroht, geschlagen, gefoltert oder auch ermordet zu werden, wie wir hier in Deutschland und auch Europa?! Ist das wirklich zu viel verlangt?! Das sollte eine ganz normaler Human Rights Act sein, der gar nicht erst in Frage gestellt werden sollte bzw. darf!

Ca. 90% der Iraner wollen einen Regierungswechsel, da die iranische Bevölkerung diese Kriese immer mehr am eigenen Leib spührt gerade im wirtschaftlichen Bereich. Je länger wir warten, desto mehr zeigt es unsere (EU & Deutschland) Unsicherheit diesen Sanktionen gegenüber und bestärkt die Mullahs und ihre Millizen.

Deutsche Politiker - handelt jetzt! Vertretet die Stimme des Volkes und handelt jetzt mit Sanktionen!!

Wendet euch bitte dazu an folgende Politiker:

Marco Buschmann (MdB '09 - FDP), Sylvia Canel (MdB '09 - FDP), Klaus Friedrich Ernst (MdB '09 - Die Linke), Dr. Thomas Feist (MdB '09 - CDU), Peter Friedrich (MdB '09 - SPD)   

Sanktionen: Global, EU und Deutschland

Die Europäische Union rüstet sich für harte Sanktionen gegen den Energie - und Finanzsektor des Irans. Nach vertraulichen Informationen, die in dem deutschen Magazin "Der Spiegel" veröffentlicht wurden, sagte der europäische Aussenminister, dass die Maßnahmen welche getroffen werden müßen liegen darin den Iran zu zwingen in dem Atomkonflikt einen Rückzieher zu machen, da es sonst der Wirtschaft der Ayatollahs nur schaden wird!

Bisher hat die EU-Strategie nicht funktioniert. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat angekündigt, zwei neue Fabriken zu bauen, die Urananreicherung trotz Warnungen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, den USA und Europa weiterzuführen. Jedoch dreht es sich hier nicht nur um das nukleare Problem aber um das Problem mit den Rechten und zwar den Menschenrechten.

Nehmen wir das Beispiel von Simin Behbahani, eine iranische Dichterin, 82 Jahren alt, die Paris zum zweiten Mal anlässlich des Internationalen Frauentags, jetzt zum 8. März besucht hat. Dieses Mal wurde ihr jedoch der Zutritt  in den Teheran verweigert. Genau das ist, was wir bei IranOLA Verachtung und Missachtung der Frauenrechte nennen wie auch die Menschenrechte im allgemeinen. Genau aus diesem Grund müssen wir stark sein und keine Schwäche zeigen!

Die EU wollen und müssen den Iran unter Druck setzen und die Grundlage dafür ist schon gegeben. Hinter den Kulissen, haben Experten der europäischen Finanz-und Handelskammer bereits einen Katalog möglicher Sanktionen entwickelt und zusammengestellt.

Die Vorschläge bestehen nicht nur darin die bestehenden Sanktionen, wie die Handels -, Militär und Nuklearembargos auszuweiten aber auch das Reiseverbote für die Ingenieure/Erbauer der Bombe im Teheran (Ayatollahs und die IRGC) zu verbieten. Zum ersten Mal erwägt die EU ein Programm, welches die gesammte iranische Wirtschaft als Zielscheibe werden lässt. Um die Wirkung zu maximieren, empfehlen Experten, sofortige Maßnahmen gegen den Energie-und Finanzsektor einzuleiten, denn gerade dort ist das System am anfälligsten.

Iran ist der zweitgrößte Ölproduzent der OPEC und ist hoch mit Gasreserven dotiert. Etwa 80% seines Exportes sind Erdöl und Erdgas. Jedoch ist der Iran trotz allem auf ausländische Investitionen angewiesen, damit neue Öl - wie auch Gasfelder ausgebaut werden können bzw alte wieder aufgebaut werden können. Sollten diese Geldmittel nicht schnellst vorhanden sein, so wird die Produktion rapide sinken. Die Europäische Union wird hierzu auch ein Gesetz erlassen, welchen den Export an raffiniertem Öl (also Benzin) an den Iran verbieten wird. Der Iran ist ohne diese Lieferungen nicht in der Lage lange stand zu halten!

Die Experten sind der Meinung, dass Sanktionen im Finanzsektor viel effektiver sein werden als Sanktionen im Energiebereich. Die EU könnte, zum Beispiel, den Zugang zu iranischen Währungsreserven im Ausland unterbinden, wie auch der iranischen Zentralbank das Transaktionsverbot aussprechen, welche im Zusammenhang mit internationalen Transaktionen von Kapital und Krediten stehen. Die grenzüberschreitende Überweisungen wäre praktisch unmöglich gemacht, und dem Iran würden dadurch enorme Probleme mit der Einfuhr von Gütern welche das Atomprogramm unterstützen auf enorme Weise beeinträchtigen würden wenn nicht sogar stoppen.

Ein anderer wichtiger Punkt der in diesem Programm aufgeführt wird ist der langsame Abbau von diplomatischen Beziehungen zum Iran.

 

Wir stehen voll und ganz hinter diesem Programm (obwohl uns allen bewusst ist, dass es leider auch Unschuldige treffen werden kann und eventuell auch wird) und bitten euch nun aktiv zu werden. Damit diese Sanktionen schneller in Kraft treten können, wendet euch bitte an die folgenden Politiker:

Rudolf Henke (MdB '09 - CDU), Ansgar Heveling (MdB '09 - CDU), Gabriele Hiller (MdB '09 - SPD), Sven-Christian Kindler (MdB '09 - Bündnis90/Die Grüne)

 

Euer IranOLA Deutschland Team

Gewerkschaft und der Iran - Ein Miteinander überhaupt möglich?!

Wie jedes vernünftige Land besitzt diese eine Gewerkschaft dich sich für die Interessen der Arbeitnehmer stark macht.

So sehr es auch verblüfft, hat auch der Iran solch eine Gewerkschaft geführt und ist eigentlich auch bis heute noch existent. Auf Grund der anhaltenden Ausschreitungen im Iran seit den Präsidentschaftswahlen im Sommer 2009, werden diese Gewerkschaften regelrecht mit Füßen durch das dort herrschende Regime getreten. Einige der Gewerkschaftsvorsitzenden wurden u.a.  verhaftet und man konnte diese nur mit Mühen wieder befreien. Für das Regime sind diese "Trade Unions" mit den Oppositionellen gleich gestellt. Da den Iranern leider sonst nicht viel bleibt als fürs Überleben jeden Tag aufs neue zu kämpfen kann man bezeugend und mit Freuden feststellen, dass es eine neue Welle von Arbeiterbewegungen im Iran gibt.

Der iranische Gewerkschaft hat wie auch jede andere ihre Vorschriften und Regelungen, die im folgenden kurz aufgeführt sind (zwei Punkte aus ca. zehn!):

1.  Der Rat ist der Auffassung, dass alle Arbeitnehmer gleichberechtigt gesehen werden sollten und dass offensichtliche und / oder subtile Diskriminierungen unter den Arbeitern zwischen dem Dauer-und die vorübergehende oder Leiharbeitnehmern sind künstliche Abteilungen erstellt wurden, nicht von den Arbeitnehmern selbst, sondern durch die Entscheidung der Landes-Entscheidungsträger . Diese Menschen sind es, die Verantwortlichen für diese Probleme, und sie sind diejenigen, die sie beantworten müssen. Als Folge der Rat der Ansicht, dass die diskriminierende Politik der ausdrücklichen Zweck der Aufteilung den Reihen der Arbeiter dienen.
2. Der Rat ist der Auffassung, dass Streiks ein unveräußerliches Recht jedes Arbeitnehmers sind. Jedoch unter Bedingungen, falls ein Arbeitnehmer schon seit 6 oder 8 Monate nicht mehr bezahlt wurde, denn ein Streik ist die einzige Waffe die die Arbeiter in der Hand haben. Der Rat bekundet seine uneingeschränkte Solidarität mit den mutigen Arbeitnehmer bei der Shoja EHIA Gostaran Espadan, Nasooz Azar, Isargaran Hadid, Nasir Bonyad, und all die anderen Unternehmen, in denen Streiks stattgefunden haben.

 

Wenn man sich das so einfach mal durchließt, scheint es gar nicht mal so schlecht zu sein... aber wie schon im oberen Teil erwähnt, stellt die Regierung die Gewerkschaftler mit den Oppositionellen gleich welches wiederum die Leute noch wütender und verzweifelnder macht. Uns leuchtet diese Situation vollkommen ein! Die Regierung benimmt sich unter aller Sau und missachtet dadurch voll und ganz die Menschenrechte!

 

Wir von IranOLA Deutschland fordern deshalb die folgenden Punkte:

A) Unterstützung der Arbeitnehmer im Iran kämpft für bessere Arbeitsbedingungen und den  Lebensstandard
B) Unterstützung der Forderungen der Arbeiterbewegung im Iran, einschließlich des Rechts auf freie und unabhängige Arbeiterorganisationen zu organisieren und das Recht auf Streik.
C) Streben nach einem absoluten Ende der systematischen Unterdrückung, Verfolgung, Inhaftierung, Folter, Mord und Ausführung der Arbeit und politischen Gegnern im Iran.  

D) die Durchführung und Durchsetzung der international anerkannten Menschenrechte und die Rechte der Arbeitnehmer und Grundfreiheiten für alle Menschen im Iran.

Hiermit fordern wir auf den Handel mit dem Iran insofern einzustellen, bis die Arbeiterrechte und Menschenrechte endgültig verbessert werden!

 

Bitte wendet euch dazu an die folgenden Politiker:

Gustav Herzog (Mitglied einer DGB-Gewerkschaft seit 1976 - SPD - MdB '09)

Andrej Hunko (Europapolitischer Sprecher des Landesverbands der Partei,  Mitglied des Antikriegsbündnis Aachen, des globalisierungskritischen Netzwerks Attac und der Gewerkschaft Verdi - Die Linken - MdB '09)

Kai Wegner (Mitglied u. a. in der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) - CDU/CSU  - MdB '09)

Klaus Barthel (Seit 1977 Mitglied in DGB-Gewerkschaften - SPD - MdB '09)

 

Euer IranOLA Deutschland Team

 

Iranische Atombombe: In erster Linie eine Bedrohung für das iranische Volk!

Die Atombombe. Oder sollten wir sagen, die berühmte Atombombe!

Es ist erschreckend mitanzusehen, wie viele versuchen die iranische Diktatur und ihr Vorhaben unter den Teppich zu kehren, jedoch und Gott sei Dank ohne großen Erfolg. Die Frage ist hier jedoch eine andere. Baut der Iran wirklich an einer Atombombe?! Keiner kann dies zu 100% bestätigen, jedoch sind selbst Anylisten davon überzeugt wie auch u.a. die IAEA.

 

Sollte diese Bombe eine wirkliche Gefahr darstellen, so sind die eigentlich Leidenden alle die in einem Radius von bis zu 4500km leben was bedeutet, dass eigentlich "nur" die iranische Bevölkerung davon betroffen ist und die Gründe dafür sind recht einfach:

1. Die gesamten wirtschaftlichen Erzeugnisse werden nuklear verseucht sein welches dazu führen wird, dass es keinen Handel (Export) mit anderen Ländern stattfinden wird und kann und somit das Geld wie auch auch Steuereinnahmen ausbleiben. Das Budget für Bildung, Unterkunft, Gesundheit sind damit mit der Unterschrift des Teufels unterzeichnet.
2. Aber was ist der eigentliche Grund, dass diese Bombe so wichtig für das Regime ist? Ganz einfach, das Regime will einfach dadurch versuchen an der Macht zu bleiben. Es wird sich doch keiner an eine Nation wagen, die eine Bombe besitzt, der man leider nicht trauen kann. Schaut man sich andere atomare Diktaturen, wird nicht wirklich viel dagegen gesagt obwohl dort auch gegen vieles verstoßen wird.

Die Atombombe des Irans ist eine große Gefahr für den Iran selbst und der Iran darf in dieser Hinsicht natürlich nicht vergessen werden! Wir von IranOLA gehören zu denen die sagen: "Der Iran hat das Recht auf nukleare Energie". Jedoch beziehen wir uns auf die Atomindustrie. Falls ihr für Menschlichkeit steht und desen Rechte, sollten wir alles in unserer Macht stehende versuchen, damit die Ayatollahs die Bombe nicht in die Hände bekommen!

Und genau aus diesem Grund muss Deutschland schärfe Sanktionen fordern! Bitte wendet euch dazu an die folgenden Politiker: Frank Heinrich (MdB 09 - CDU), Marina Schuster (MdB 09 - FDP), Serkan Tören (MdB 09 - FDP), Günter Gloser (MdB 09 - SPD)

Euer IranOLA Deutschland Team

Die IRGC muss durch Sanktionen gestoppt werden!

Während die Staatssekretärin Hillary Clinton mit den Studenten in Doha diese Woche sprach, kristalisierte sich ganz klar heraus, dass die Regierung von Präsident Obama endlich begriffen hat, dass die Revolutionsgarde (IRGC) eine Überwachungsrolle übernommen hat und schon lange nicht mehr rein der Regierung unterlegen ist. "Der Iran bewegt sich auf eine Militärdiktatur zu", sagte Hillary Clinton. Die Rolle der IRGC gilt als Wächter der nuklearen Entwicklung wie auch über das Militär und aus diesem Grund bietet sich der Teheran als Ziel für Sanktionen sehr gut an. US Vertreter sind sich sicher, dass sie das System so schädigen können ohne dem iranischen Volk dabei zu schaden. Taktisch gesehen, sieht diese Taktik sehr gut aus, wenn sie jedoch richtig und unter strengen Kontrollen angewandt wird.

Obwohl die Revolutionsgarde 1979 durch Ayatollah Khomenei zur Verteidigung der Religionsmacht im Staate gegründet wurde, sind diese heute weit von dieser Aufgabe entfernt. Ehemalige und derzeitige Wachen sind heute an der Macht und mischen in der Politik eifrig mit. Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der aktuelle Parlamentsvorsitzende Ali Larijani wie auch der aktuelle Innenminister Mostafa Mohammad Najjar sind nur drei von vielen, die eine lange und intensive Vorgeschichte in der Revolutionsgarde vorweißen können bevor diese dann als Führer der militantischen Gruppe aufgestiegen sind.

Heute ist die Wache nicht mehr nur die ausführende Kraft hinter politischen Aktionen, sondern kontrollieren zum größten Teil die iranische Wirtschaft zu dem u.a. 30% die Non-Oil Exports zählen wie auch Importe von Gütern und Entwicklungen von Öl - und Gasfeldern.

Wieso es gerade so wichtig ist, die IRGC als Terrororganisation anzuerkennen und auch dann dementsprechend zu behandeln kann man an den folgenden Punkten die vom Europäischen Parlamets in seiner Sitzung in Straßburg beschloßen und festgehalten wurde:

1. in der Erwägung, dass die Revolutionsgarde, ihr Geheimdienst und die Basij-Milizen eine zunehmend aktive Rolle in der gesamten iranischen Gesellschaft spielen, iranische Bürger verfolgen, Menschenrechtsschützer verhaften und offenkundig das Recht selbst in die Hand nehmen.
2. ist der Ansicht, dass auf EU-Ebene ernsthaft erörtert werden sollte, ob nicht weitere gezielte Sanktionen verhängt werden sollten, die nicht der Gesamtbevölkerung Irans Schaden zufügen; fordert, dass die Liste mit Personen und Organisationen, für die ein Einreiseverbot in die Europäische Union gilt und deren Vermögenswerte eingefroren sind, auf diejenigen ausgeweitet werden sollte, die für die Unterdrückung und Einschränkung der Freiheitsrechte im Land verantwortlich sind, ebenso diejenigen, die für die Nichteinhaltung der internationalen Verpflichtungen Irans im Zusammenhang mit dem Atomstreit verantwortlich sind.

Auf Grund von der Ablehnung des Irans mit dem Westen bzgl. desen Nuklearprogramms zu kooperieren, müßen einfach härtere Maßnahmen ergriffen werden! Die Unterstüzung der demokratischen Bewegung des iranischen Volkes scheint gerade jetzt zu den größten und stärksten Instrumenten gegen die potenzielle Bedrohung durch den Iran zu sein! Bestrafung der Garde durch Reduzierung der Finanzierung des Atomprogramms, wird ebenso zu einer Reduzierung der Unterdrückung des Volkes führen und wird somit auch der Oppositionsführung eine Hilfe sein sich in seinem Kampf für ein freies und demokratisches Iran aussprechen und entwickeln zu können.

Fordert hierzu sofortige Sanktionen gegen die Revolutionsgarde (IRGC) damit dessen Vertreter ein Einreiseverbot in die EU erhalten!

Wendet euch hierzu an folgende Politiker: Oliver Kaczmarek (MdB 09 - SPD), Steffen Lemme (MdB 09 - SPD), Christian Lindner (MdB 09 - FDP), Dr. Martin Lindner (MdB 09 - FDP), Andreas Mattfeldt (MdB 09 - CDU)

Euer IranOLA Deutschland Team

Ein großes Dankeschön unseren Abgeordneten!

Der Gasolinexport in den Iran muß sanktioniert werden!

Der Iran stand 2005 mit rund 200 Mio. Tonnen gefördertem Erdöl an vierter Stelle der weltweiten Erdölförderung. Das Land verfügt über bekannte Erdölreserven von etwa 18 Mrd. Tonnen (entspricht ca. 136 Mrd. Barrel) und damit die drittgrößten Erdölreserven weltweit. Der Iran gehört mit zu den Ländern, die in der so genannten "strategischen Ellipse" liegen.

Die Bezeichnung "strategische Ellipse" ist ein Begriff aus der Zeitschrift Osteuropa. Sie bezeichnet ein Gebiet, das sich „vom Nahen Osten über den Kaspischen Raum bis in den Hohen Norden Russlands erstreckt“ Darin befinden sich etwa zwei Drittel der weltweit bekannten natürlichen Erdöl- und Erdgaslagerstätten, die sich momentan wirtschaftlich fördern lassen (Reserve). Zu dieser Ellipse gehören dien folgenden Länder:

1. Saudi-Arabien
2. Russland
3. Iran
4. Vereinte Arabische Emirate
5. Katar
6. Irak
7. Kuwait
8. Kasachstan

Uns ist allen bewusst, dass der Iran das Erdöl nicht nur komplett exportiert sondern auch einen Teil für seinen Eigenbedarf beibehält, jedoch übersteigt es schon seit längerem die Kapazität welches der Iran auf Grund von unzureichender Raffineriekapazitäten in Nöte bringt. Und genau hier kommen einige westliche Nationen ins Spiel wie z.B. USA, Frankreich, Indien, Schweiz u.v.m.

Wenn wir uns hier bei IranOLA für Sanktionen aussprechen, sollen und dürfen diese Sanktionen auf gar keinen Fall die iranischen Bürger treffen, sondern einzig und allein nur das Regime. Ohne genug Öl, kann man das Regime auf jeden Fall zeitweise in Schach halten, denn das Öl/Benzin wird ja nicht nur zum Heizen und Antriebsmechanismen von Automobilen benutzt! (Atomkraftwerk) Es muss also alles gut Überlegt sein wie man dies am vernünftigsten anstellen kann.

In den USA hat nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat in Washington dafür gestimmt, die Sanktionen gegen Iran abermals zu verschärfen. Es gilt als sicher, dass die zwei Gesetzesversionen rasch im Vermittlungsverfahren in Einklang gebracht und sodann von Präsident Obama mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt werden. Die Strafmaßnahmen richten sich nicht nur gegen Einfuhren aus Iran in die Vereinigten Staaten sowie gegen amerikanische Exporte – künftig soll nur noch die Lieferung von Medikamenten und Lebensmitteln erlaubt sein –, sondern vor allem gegen Benzinlieferungen an Iran. So soll internationalen Unternehmen, die Iran mit raffinierten Ölprodukten beliefern, der Zugang zum amerikanischen Markt versperrt werden. Betroffen von den Strafen wären unter anderem Unternehmen aus Großbritannien, Frankreich, der Schweiz und Indien. Zwar verfügt Iran über große Reserven an Rohöl, es mangelt dem Land aber an Raffineriekapazitäten, weswegen Teheran etwa 40 Prozent seines Kraftstoffs importieren muss. Mit der Beschränkung der Benzineinfuhren hofft Washington einen größeren Effekt auf die Wirtschaftstätigkeit Irans zu erzielen als mit den bisher verhängten Sanktionen. In Europa sind Einschränkungen der Benzinlieferungen unpopulär, weil sie direkt die Bevölkerung träfen.

(Bericht aus der FAZ, 29. Januar 2010)

 

Wie der letzte Satz schon richtig ausdrückt, sind solche Sanktionen nicht gerade der "Hit" in Europa/Deutschland, jedoch darf man hier nicht aus den Augen verlieren, welche Methoden das Regime dort gegen sein eigenes Volk einsetzt, denn sobald das Ölproblem sanktioniert wird, werden weitere Sanktionen folgen, die es dem Regime einfach unmöglich machen werden sich so zu benehmen und gegen jegliche Art von Menschenrechtsverletzung zu verstoßen!

 

Damit diese Sanktion nun auch wirklich in Kraft tritt, bitten wir euch, die folgenden Politiker anzuschreiben und um öffentliche Statements zu bitten:

Doris Barnett (MdB - SPD), Sebastian Blumenthal (MdB - FDP), Nicole Bracht-Bendt (MdB - FDP), Chistine Buchholz (MdB - Die Linke)

Euer IranOLA Deutschland Team   

 

Ein großes Dankeschön unseren Abgeordneten!

Ein großes Dankeschön an unsere Abgeordneten! Wir sind sehr stolz verkünden zu können, dass durch die gelungene Zusammenarbeit der Medien, dem IranOLA Team, Mitglieder, Freunde und Fans die sich für einen freien Iran einsetzen und natürlich ohne die wesentliche Arbeit unserer Abgeordneten, es nicht zu so einem grandiosen "Halbfinale" gekommen wäre! 

Einige unserer immer wieder geforderten Punkte in dem Beschluss des Europäischen Parlaments wurde nicht nur Gehör geschenkt, sondern auch übernommen! 

Das EU Parlament hat u.a. folgendes in seinem Schreiben nach der Versammlung am Mittwoch, den 10 Februar 2010 in Strasbourg beschlossen:

1. Das EP zweifelt ernsthaft an der Richtigkeit der Wahlergebnisse, aufgrund derer Präsident Ahmadinedschad trotz deutlicher Hinweise auf einen massiven Wahlbetrug für eine zweite Amtszeit bestätigt wurde, und ist der Auffassung, dass die Legitimität des iranischen Präsidenten stark beeinträchtigt ist.
2. Das EP fordert das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung von der iranischen Regierung voll und ganz respektiert wird; verurteilt schärfstens, dass die iranischen Behörden Gewalt gegen Demonstranten einsetzen, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung in Anspruch nehmen.
3. Das EP zollt all jenen mutigen iranischen Bürgern Anerkennung, die mehr Freiheit und mehr demokratische Rechte fordern und ihrem Wunsch auf ein Leben in einer Gesellschaft ohne Repressionen und Einschüchterungen Ausdruck verleihen; zollt insbesondere den iranischen Frauen Anerkennung, die eine entscheidende Rolle bei den Demonstrationen nach den Wahlen im Juni 2009 gespielt haben.
4. Das EP fordert die unverzügliche Freilassung aller Personen, die lediglich wegen der friedlichen Ausübung ihres Rechts auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit oder ihrer religiösen Überzeugung oder sexuellen Orientierung inhaftiert wurden, und fordert die Behörden auf, Vertreter des Staates und Mitglieder der Sicherheitskräfte zu verfolgen und zu belangen, die für die Tötung, den Missbrauch und die Folterung von Dissidenten oder ihrer Familienmitglieder und von Demonstranten und Inhaftierten verantwortlich sind.
   
   
   wie auch dieser sehr wichtige Punkt:
   
   
5. kritisiert scharf internationale Unternehmen, namentlich Nokia/Siemens, für die Lieferung von für Zensur und Überwachung notwendigen Technologien an die iranischen Behörden, die der Verfolgung und Verhaftung iranischer Dissidenten dienen.

 

Hiermit wollen wir uns alle noch einmal bei unseren Abgeordneten herzlich bedanken und bitten EUCH nun alle diese Mitteilung zu veröffentlichen damit dieses "Halbfinal" Ergebnis auch schnell umgesetzt wird und einige nette Worte an die folgenden EU Abgeordnete schickt: 

 

• Norbert Glante (SPD - EU)
• Matthias Groote (SPD - EU)
• Monika Hohlmeier (CDU - EU)
• Sven Giegold (Bündnis90/Die Grünen)
• Britta Reimers (FDP - EU)
• Jan Philipp Albrecht (Bündnis90/Die Grünen - EU)
• Omid Nouripour (Bündnis90/Die Grünen - Mitglied des Security Council & Obmann)

Euer IranOLA Deutschland Team

Das Recht zur Religionsfreiheit?!

Finanzierung des Irans durch iranische Banken in Deutschland möglich?!

Uns ist allen bekannt, dass wir in Deutschland, gerade auf Grund der großen "Zuwanderung" verschiedener Völker dieser Welt und dem immer größeren Drang zum Perfektionismus einer total globalisierten Welt, haben immer mehr und immer schneller ausländische Banken ihren Sitz in Deutschland gefunden. Meist fingen diese Banken jeweils mit einer oder zwei Filialen an, welche sich in sehr kurzer Zeit in ganz Deutschland (wenigstens in den größeren Städten) ausgebreitet haben. Um nur einige als Beispiel aufzuführen: İşbank Deutschland (Ursprung: Türkei), Bank of Scottland (Ursprung: Grossbritannien), CORTAL CONSORS - BNP Paribas (Ursprung: Frankreich), GarantiBank International N.V. (Ursprung: Niederlande), Agricultural Bank of Greece S.A. (Ursprung: Griechenland), Banco do Brasil S. A. (Ursprung Brasilien), Bank Melli Iran (Ursprung: Iran) etc.

Hierzu ist auch wirklich nichts dagegen zu sagen, jedoch gibt es einen Punkt in der Bankenwirtschaft, der uns ernsthaft zum Grübeln bringt! Da das Ziel von IranOLA darin liegt, zuhinterfragen und zu versuchen dem iranischen Volk so gut es geht durch Bürgerinitiativen Online zu helfen und die Sicherheit des iranischen Volkes "sicherzustellen", würden wir in diesem Bericht sehr gerne mal den negativen Aspekt der internationalen Banken in Deutschland ansprechen.

Hierzu wollen wir euch allen mal eine etwas "andere" Art von Geldüberweisungen näher bringen und zwar die sehr weit verbreitete arabisch(islamische) "HAWALA".

Was ist die Hawala überhaupt?

Das Hawala-Finanzsystem (arabische Herkunft: Wechsel, hindu: Vertrauen) ist ein weltweit funktionierendes informelles Überweisungssystem, das seine Wurzeln in der frühmittelalterlichen Handelsgesellschaft des Vorderen und Mittleren Orients hat. Es ist nicht Teil des seit den 70er Jahren entwickelten islamischen Bankwesen. Mit dem Hawala-System kann Geld schnell, vertraulich und sehr kostengünstig transferiert werden.

Wie funktioniert das Hawala-Finanzsystem?

Hawala basiert hauptsächlich auf . Eine Person A, die Geld an eine Person B transferieren will, muss dem „Hawaladar“ (Händler), dem sie das Geld übergibt, vertrauen. Person B muss andererseits ihrem Hawaladar vertrauen. Zudem dient ein zwischen A und B vereinbarter Code zur Authentifizierung gegenüber dem Hawaladar. Bei diesem Code kann es sich z. B. um ein Wort oder um Zahlen handeln. Hawala wird vor allem von Migranten für Rücküberweisungen an ihre Familien in den Heimatländern verwendet. Praktisch steht dieses Geldsystem jedermann offen.Wegen der nicht einsichtigen Strukturen ist Hawala "eigentlich" auch in islamischen Ländern verboten, da die Geldströme weder kontrolliert noch reguliert werden können. Solche Geldtransfermethoden sind u.a. auch in Asien und Lateinamerika bekannt. In Asien werden die folgenden Begriffe dafür verwendet: „Hundi“, „Fei Chien“, „Huikuan“, „Chop“, „Chit“ und/oder „Flying Money“. In Lateinamerika ist es bekannt als das "Kolumbianische System“, welches aus dem illegalen Ergebnis des „Peso-Schwarzmarktes“ entstanden ist.

 

Bis heute wurden viele Bücher und Artikel über die Hawala und die dadurch möglichen Geldwäschen, Terrorunterstützung etc geschrieben und veröffentlicht.    

Als Beispiel so eines Artikels:

http://www.epochtimes.de/articles/2008/10/01/346512.html "Hawala-Geld: Bin-Ladens System zur Finanzierung des Terrorismus", (Artikel von Gordon Thomas in der Epoch Times vom 3. Oktober 2008).

Nach dieser recht genauen Einführung und Erläuterung, wollen wir einfach unsere Besorgnis vielleicht auch "mögliche" Vermutung ausdrücken, dass die Möglichkeit theoretisch bestehen könnte, dass iranische Banken die in Deutschland ihren (Haupt)Sitz haben wie z.B. die "EIH Bank" (Europäisch-Iranische Handelsbank AG), welche in Hamburg ihren Hauptsitz hat.

In der dort aufgeführten "About Us" Sektion, wird über die Gründung und deren Partnerschaft für den Iran und die Welt, geschrieben. Einige dieser dort aufgeführten Punkte wollen wir euch hier gerne wiedergeben, die natürlich auf den ersten Blick nicht unbedingt auffällig sein müssen, jedoch welche Bank, egal ob es sich hierbei um eine deutsche, irische, russische oder italienische Bank handelt, will sich mit den "negativen", "falschen/nichteinhaltbaren Versprechungen" oder sogar optionaler "Mittäterschaft" brüsten?!

• starke Präsenz im Iran durch eine Niederlassung in der Freihandelszone Kish Island, eine Repräsentanz in Teheran und Zusammenarbeit mit den beteiligten Banken und Korrespondenten

• weltweite Präsenz durch langjährige Korrespondent Beziehungen zu international ausgerichteten Banken

• kreative Finanzierungslösungen für Geschäfte mit dem Iran durch ein umfassendes Wissen über diesen Markt

 

Uns ist es hier noch einmal sehr wichtig klar zustellen, dass wir keine Informationen darüber haben, dass diese oder jegliche andere erwähnte Bank in diesem Bericht, solchen Vermutungen unterliegt! Wir sind einfach nur der Meinung, da momentan das Thema Urananreicherung, atomare Anlagen etc in den Medien herumschwirrt und auf Grund dieser Ungewissheit einige Länder ihren Handel mit dem Iran langsam aber sicher einstellen jedoch hierzu natürlich sehr viel Geld benötigt wird, diese Anlagen Instand zu halten, Wissenschaftler etc zu bezahlen, muss das Geld auch irgendwoher kommen und die "beste" Tarnung bzw. Möglichkeit an Gelder zu gelangen, sind nun mal Banken und Investoren die im Ausland sitzen. 

 

Wir würden dieses Thema gerne mit unseren Politikern teilen, da man nie vorsichtig genung sein kann und es einer allgemeinen Prüfung nie schaden kann! Wenn auch ihr dieser Meinung seit, dann kontaktiert doch bitte folgende Politiker und versucht einfach mal herauszufinden, was die Herrschaften dazu zu sagen haben!?

Stefan Müller (CSU - MdB '09), Manuel Sarrazin (Bündnis90/Die Grünen - MdB '09), Ewald Schurer (SPD - MdB '09), Ulrike Flach (FDP - MdB '09).

 

Euer IranOLA Deutschland Team