IranOLA Deutschland

...nicht Sinn der Sache!

Ich weiß nicht, ob ich weinen oder lachen soll wenn ich gewisse Stellungnahmen von Offiziellen der Islamischen „Republik“ lese. Einige Meldungen lesen sich wie ein Märchen...

Jüngst konnte man in einer Meldung von Radio Zamaneh erfahren, dass das Oberhaupt des iranischen Menschenrechtsrates, Mohammed Dschavad Laridschani neulich zum japanischen Botschafter in Iran verlauten lies, dass der Iran einen UN Rapporteur, sprich Berichterstatter, willkommen heisse. „Bis jetzt hat der Iran sieben Berichterstatter willkommen geheissen und hatte keinerlei Probleme, dass weitere in den Iran geschickt werden.“ Ausgelassen hat er, dass es nur bis zu sieben Berichterstattern bis 2002 gab, weil der Iran NICHT mit der UN kooperiert hat und eine Kontinuität dieses Verfahrens von der iranischen Seite zum Stillstand gebracht wurde...  

Einen guten Punkt hat der iranische „Experte in Menschenrechtsangelegenheiten" jedoch aufgebracht. Während er seinem japanischen Gesprächspartner darlegte, dass der Iran die UPR völlig unterstütze (in Genf findet dreimal jährlich die "Universal Periodic Review" statt, die universelle Menschenrechtsprüfung des UN-Menschenrechtsrats), äußerte er  die Schwachstelle einen Gesandten der UN in den Iran: „Wenn ein Berichterstatter in den Iran reist um über 200 Fälle innerhalb von drei Tagen zu begutachten, dann wissen wir auch, dass dieser Prozeß einen Mangel an Proffesionalität aufweisen wird.“ Und das ist wahrscheinlich auch genau der Grund, weshalb diesmal der Iran nichts gegen einen Gutachter der UN hat.

Völlig recht hat er mit dem Sachverhalt, dass drei Tage wirklich nicht genug sind. Hinzu kommt noch, dass in dieser kurzen Zeit die Tatsache übersehen wird, dass der Iran überhaupt nicht beabsichtigt alle seine Pforten zu öffnen. Ein Besuch macht nur Sinn, wenn der Gutachter auch alle geplanten Atomanlagen inspizieren kann, vor allem das bereits gestartete Buschehr. 

Das sind alles sehr aufregende Zeiten, leider nicht im positiven Sinne. Bitte schreibt fleissig den folgenden Politikern und bittet sie, für eine längere Inspektion und fordert zudem noch auf, dass der Iran alle seine Pforten öffnen muss!

• Jan Philipp Albrecht, die Grünen 
• Burkhard Balz, CDU 
• Franziska Brantner, die Grünen 
• Daniel Caspary, CDU 
• Jorgo Chatzimarkakis, FDP

Sehr geehrte Herr/Frau XXX,

vor zwei Wochen hiess es, dass das Atomkraftwerk in Buschehr (Iran) den Betrieb aufgenommen hat.  

Es ist das erste Mal seit 2002, dass ein UN Berichterstatter in den Iran geschickt werden soll. Leider macht ein UN Berichterstatter nur Sinn, wenn ihm im Iran uneingeschränkten Zugang zu allen Anlagen gestattet wird, was bis dato nicht der Fall ist.

Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass insisitiert wird, einen UN Berichterstatter nur dorhthin zu schicken, wenn ihm alles zur Kontrolle freisteht.   

Die unendliche Saga der EIHB und Deutschlands wird endlich...

Es sieht so aus, als würde Deutschland das grüne Licht geben, die EIH Bank auf die EU - Sanktionsliste zu setzen. Endlich. Nach all den Bemühungen werden die einleitenden Schritte hierzu eingefädelt...

Es ist erstaunlich, wieviel Druck von aussen kommen musste! Nichtsdestotrotz hat diese Wendung gezeigt, dass mit genügend Protestaktionen, sei es in schriftlicher Form oder in Old School: auf die Strasse zu gehen, kann etwas verändert werden.

Das ist Spitze! IranOla möchte euch alle bitten, Briefe an folgende Politiker zu schreiben und denen zu danken und sie aufzufordern, dass die Sanktionen gegen den Iran noch strenger sein müssen, denn nur vor wenigen Tagen nur, hat der Iran den Atomreaktor in Buscher in die Gänge gebracht....

• Gerhard Schick, die Grünen 
• Arndt Klocke, die Grünen 
• Ingo Wellenreuther, CDU 
• Hartfrid Wolff, FDP 
• Christiane Ratjen-Damerau, FDP 

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

ich habe gelesen, dass Deutschland endlich das grüne Licht gibt, die EIH Bank auf die EU - Sanktionsliste zu setzen. Endlich werden nach all den Bemühungen die einleitenden Schritte hierzu eingefädelt...

Dafür möchte ich mich sehr bei Ihnen bedanken und sie gleichzeitig bitten, dafür zu sorgen, dass die Sanktionen gegen den Iran noch strenger werden, denn nur vor wenigen Tagen, hat der Iran den Atomreaktor in Buscher in die Gänge gebracht und das ist sehr beunruhigend!

 

Über blaue Augen und Katastrophen, die andere Katastrophen abwehren

Was in Fukushima passiert ist, war ein Desaster. Aber es scheint, als sei man mit einem blauen Auge davongekommen.

Leider brauchte es eine Katastrophe um eine weitere Katastraphe zu verhindern.

Während hierzulande die Bewegung der Atomgegner sich bestätigt fühlt und einen Atomaustieg in Deutschland voranzutreiben versucht, gibt es andere Katastrophengebiete und Kriesenherde, welche die Aufmerksamkeit der Allgemeinheit verdient.

Der Iran ist ein solches. Dieses Land steht so oft in den Schlagzeilen, dass es einem schon gar nicht mehr auffällt, dass dieses Land ein von Erdbeben heimgesuchtest Land ist, welches so ziemlich oben auf der Liste steht. Die Erdbeben fallen so stark aus, dass die Anzahl der Toten um einiges höher ist, als im Vergleich zu Japan: 

"Der Iran liegt auf mehreren Erdplatten und wird deshalb regelmäßig von Erdstößen erschüttert: Im Durchschnitt gibt es in dem Land ein leichtes Erdbeben pro Tag." Das gibt Anlass zur Sorge. Sorge, dass es zu einem zweiten Fukushima kommen dürfte. Vor allem in diesen Tagen sieht es um eine sorgenfreie Zukunft schlecht aus, da der Atomreaktor im iranischen Buschehr in Betrieb gegangen ist.

Bitte schreibt diesen Politikern und bittet sie Druck auf den Iran auszüben:

• Herman Ott, die Grünen 
• Tarek Al-Wazir, die Grünen 
• Volker Beck, die Grünen 
• Claudia Roth, die Grünen 
• Alexander Bonde, die Grünen
  

 

Gerechte Arbeitsbedingungen für alle

Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) wird vom 16.5. bis zum 19.5.2011 den 12. Kongress in Athen abhalten. Die EGB ist der europäische Dachverband der Gewerkschaften und setzt sich für seine 60 Milionen Mitglieder aus 36 Ländern für die Arbeitsbedingungen seiner Mitglieder ein.  

Wenn ich diese oder auch jegliche andere erfolgreiche Gewerkschaft beobachte, wird mir schwerzhaft bewusst, dass jede Gewerkschaft eine mehr oder weniger traurige Geschichte hat. Gewerkschaften sind im Grunde entstanden, weil Arbeiter gemeinsam gegen die unlauteren Arbeitsbedingungen ankommen wollten, für einen fairen Lohn und geregelte Arbeitszeiten u.a. kämpfen wollten. Das bedeutet wiederum, dass einst, die Arbeitsbedingungen unmöglich waren.Zu dem Treffen in Athen möchte IranOla Euch alle bitten, an die unten aufgeführten Personen zu schreiben und diese zu bitten, einen Blick auf die Situation im Iran zu richten. Dort geht es den Gewerkschaften überhaupt nicht gut.Gewerkschaftsaktivisten werden verhaftet und leiden unter den unmöglichen Umständen in iranischen Gefängnissen.

Wie man anhand des iranischen Gewerksschaftsaktivisten Mansour Ossanlu erkennen kann. Seit 2007 
ist er im fürchterlichen Evin Gefängnis eingesperrt und den schlimmen Haftbedingungen dort ausgesetzt. Amnesty International hat sich für Mansour Ossanlou eingesetzt, aber die Petition reicht noch von dem Jahr 2007 zurück und bedarf einem Push!

Bitte schreibt zum einen den iranischen Botschafter (Petition von Amnesty).

Zum anderen schreibt folgenden europäischen Gewerkschaftsvertretern:

• Sigrid Wolff, Abteilungsleiterin Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit des DGBs:

            info.bvv@dgb.de

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

ich schreibe Ihnen anläßlich des 12. Kongresses des ETUC, welche vom 16.5. bis zum 19.5.2011 in Athen stattfinden wird.
Die EGB kann auf viele Erfolge zurückblicken. Aus diesem Grund möchte ich Sie bitten, Ihren Blick mehr auf ein Land zu richten, in dem Gewerkschaften und Gewerkschaftsaktivisten es schwer haben: der Iran.

Im Iran ist die Situation sehr besorgniserregend. Seit 2007 zum Beispiel ist Mansour Oslanou im berüchtigten Evin Gefängnis, nur weil er ein Gewerkschaftsaktivist ist.

Ich möchte Sie bitten, sich dafür einzusetzen, dass

• Mansour Oslanou freigelassen wird
• ein öffentliches Statement von der ETUC herausgegeben wird, welches auf die horrenden Gegebenheiten im Iran aufmerksam macht.

Ich bitte freundlichst um Weiterleitung an die zuständige Person und danke Ihnen im voraus!

 

Sanktionen sind nur dann wirksam, wenn sie eingehalten werden

Merkel sagte bei einer Rede: "Eine Atombombe in den Händen eines Mannes, der den Holocaust leugnet und Israel droht, darf es nicht geben."

Das war vor zwei Jahren und seitdem ist leider viel Grass gewachsen. Zu viel.

Die EU hat kürzlich zwar eine Resolution veröffentlicht:

Vorgehensweise der EU gegenüber dem Iran Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. März 2011 zur Vorgehensweise der EU gegenüber dem Iran:
45. fordert Kommission, Rat und die Mitgliedstaaten der EU auf, die Handelsbeziehungen mit dem Iran – über die Sanktionen hinausgehend – im Hinblick auf das Ziel zu überprüfen, die Menschenrechtsverletzungen infolge der Ausfuhr von nach europäischem Standard gebauten Technologien in den Iran, einschließlich Mobiltelefonen, Kommunikationsnetzen,Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, Überwachungstechnologien und Software für Internet-Scanning und -Zensur und Data Mining, auch von personenbezogenen Daten, einzuschränken; ersucht die Kommission, einen Vorschlag für eine Verordnung über ein neues Lizenzsystem vorzulegen, wenn aus dieser Prüfung hervorgeht, dass gesetzgeberisches Handeln erforderlich ist;

Jedoch zeigt diese nur allzu sehr, dass wenn die Sanktionen nicht bindend und streng genug ausgeübt werden, dass Firmen und manchmal ganze Staaten (siehe deutsche Bundesregierung und die EIHB) diese Situation, so gut es geht ausbeuten. Leider ist das eine traurige Realität...und in der Zwischenzeit, leidet das iranische Volk.

Die Vergangenheit hat uns gezeigt, dass es sich lohnt in Kontakt mit den Damen und Herren aus der Politik in Kontakt zu treten. Je mehr Mails oder Briefe ein Politiker über ein gewisses Thema erhält, desto mehr wird dieser Politiker Anlass dazu verspüren, dieses Thema zu einem Thema zu machen.

Informationstechnologie muss zu einem Thema gemacht werden. Siemens konnte seine Gewinnspanne beim Irangeschäft erhöhen, dass ist sehr beunruhigend. Nokia Siemens ist wegen der Technologie- Lieferungen, die die iranische Regierung beim Abhören von Kommunikation helfen, zwar in Kritik geraten, aber helfen tut dat jar nischt...

Bitte schreibt folgenden Europaabgeordneten und weist sie darauf hin, dass strengere Sanktionen gegen den Iran auferlegt werden müssen. Dies ist der einzige Weg endlich mal Druck auf den Iran auszuüben, somit der Alptraum für das iranische Volk zu einem Ende kommt:

• Herbert Reul, CDU 
• Ulrike Rodust, SPD  
• Elisabeth Schroedter, die Grünen  
• Andreas Schwab, CDU 
• Helga Trüpel, die Grünen 

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

ich schreibe Ihnen, da ich mit großer Besorgnis die Menschenrechtssituation im Iran verfolge.   

Viel zu lange schon hält die Unterdrückung der Bevölkerung an.

Trotzdem üben diverse Firmen Geschäfte mit dem Iran aus. Ganz schlimm ist es, dass Firmen den Iran mit sogenannter Informationstechnologie ausstatten. Zum einen wird dem Irans verholfen die Abhörtechnik besser auszustatten, zum anderen wird dem Atomprogramm bei der Entwicklung unterstützt. Sollen wir tatsächlich dafür verantwortlich sein, dass der Iran zu einem noch grausameren Regime wird?

Bitte, seien Sie so gut und üben überall wo es geht, Druck darauf aus, dass die Sanktionen verschärft werden und strikter geregelt werden. 

 

A Revolution within a Revolution

Am 3. Mai findet der internationale Tag der Pressefreiheit statt.

Dieser Tag gilt der freien Berichterstattung. Die Wahrung der Pressefreiheit ist ein Indikator für eine Demokratie. Leider gibt es noch viel zu viele Länder, in denen die Pressefreiheit nicht gilt. Russland, China, Ukraine, Syrien, Iran um nur einige Länder zu nennen.

Was kann Ottonormalverbraucher gegen diese Situation tun? Jeder kann eine E- Mail an Politiker und Organisationen wie ROG schreiben. Es kann darum gebeten werden, mehr Druck auf solche Länder auszuüben, in denen ein Journalist oder Blogger nicht einfach drauf losschreiben darf, wie hier.

Der Iran ist das dritte Land auf der Welt, mit der größten Bloggeranzahl. Das sagt viel aus!. Wird im Iran das Bloggen als Mittel gesehen, der Welt mitzuteilen, was dort abgeht. Je Regimekritischer der Blog, desto größer die Gefahr vom Regime verfolgt zu werden.

Bitte setzt euch für die Einhaltung der Pressefreiheit ein, geht auf die Straßen und demonstriert, schreibt den Politikern und den Organisationen. Denn eure Stimme steht für eine Stimme im Iran, die nicht sprechen darf.

Hier könnt ihr die Terminhinweise zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, 3. Mai entnehmen:

http://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/doc/2011/110428_Terminhinweis_3._Mai_pdf.pdf

Hier einige Namen von Politikern, denen ihr schreiben könnt:

• Inge Höger, die Linke

• Eduard Oswald, CSU

• Manfred Weber, CSU

• Rainer Speer, SPD 

 

Und da Organistionen, die sich für die Einhaltung der Pressefreiheit einsetzen:

Die internationale Medienhilfe IMH

• berlin@medienhilfe.org
• koeln@medienhilfe.org

• WAN – IFRA info@wan-ifra.org

• Anja Viohl Pressereferentin, presse@reporter-ohne-grenzen.de

Gemeinsam sind wir stark. Für ein freies Iran!

Sehr geehrter Herr/ Frau XXXXXX,

am 3. Mai findet der internationale Tag der Pressefreiheit statt.Leider gibt es noch viel zu viele Länder, in denen die Pressefreiheit nicht gilt. Der Iran ist ein Land darunter. Während die Pressefreiheit dort eingeschränkt wird, macht die Bundesrepublik mit den Geschäften einfach so weiter. Wie kann das sein? Wieviel muss dort noch geschehen, dass man hierzulande begreift, dass man mit einem solchen Schurkenstaat nicht kooperieren darf!

Ich bitte Sie, sich dafür einzusetzen, dass der Iran isoliert wird und nicht freundlich behandelt wird! Bitte denken Sie an das iranische Volk!

Friede den Hütten! Krieg den Palästen!

Die iranische Botschaft hat den Geburtstag der iranischen Revolutionsgarde gefeiert. Die diplomatische Vertretung der iranischen "Republik" Irans konnte Diplomaten aus Länder wie Russland, Kroatien, Türkei, Brasilien, Venezuela und Deutschland zu seinen Gäste zählen.

 

Wo ich anfangen soll, aufzulisten, was für eine unsagbare, unangebrachte und makabre Feier das ganze ist, weiss ich nicht.

Fest steht, dass während die Diplomaten aus Deutschland und anderen Ländern bei der Feier zugegen  waren, konnten diese sich mit dem iranischen Militärattache Hamid-Reza Salami austauschen, der stolz die Wichtigkeit der Garde zu den historischen Ereignissen im Iran hervorhob.  

Was er damit meinte, als er sagte, dass die IRGC „bereit sei bei jeglicher Agression zu antworten", konnte man bei den Protestaktionen erkennen...Er wiederholte zudem des öfteren, dass der Iran wirtschaftlich unabhängig wäre, High Tech Waffen zu produzieren, betonte jedoch, dass diese nur für  „Frieden und Stabilität in der Region" eingesetzt würden.

 

Ich verstehe, Frieden und Stabilität in der Region für die, die an der Macht sind und Waffen gegen jeden - und das sind viele -  die gegen die wenigen sind...und zu so einer Veranstaltung gehen die Herren und Frauen Diplomaten?

 

Bitte schreibt folgenden Politikern und beschwert euch, dass es unerhört ist, diplomatische Beziehungen zu dem Iran zu pflegen und dann noch eine Feier für die Revolutionsgarde zu besuchen, die  gleiche Garde, die verantwortlich für so viel Leid und Unterdrückung im Iran ist:

 

Niema Movassat, die Linke

Kerstin Müller, die Grünen

Günter Gloser, CDU

Armin Schuster, CDU 

Manuel Höferlin, FDP

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

 

ich habe gelesen, dass die iranische Botschaft zu Berlin Diplomaten und deutsche Politiker zu den Feierlichkeiten des Bestehens der iranischen Revolutionsgarde eingeladen hat. Leider sind die geladenen Gäste zahlreich erschienen.

Dazu möchte ich Ihnen mein Unverständnis ausdrücken!

Es kann doch nicht sein, dass die iranische Revolutionsgarde, die bekanntlich das iranische Volk unterdrückt, hier in Berlin gefeiert wird.

 

Ich finde es unerhört, dass diplomatische Beziehungen gepflegt werden und dann noch eine Feier für die Revolutionsgarde zu besuchen, die verantwortlich für so viel Leid im Iran ist. Das Gegenteil sollte passieren. Deutschland sollte wie Hollland reagieren und alle Beziehungen zum Iran abbrechen!

Siemens – Snemies – Enemies II

Siemens kann sich die Hände reiben. Der Spagat zwischen EU Sanktionen und dem lukrativen Irangeschäft konnte gut gemeistert werden - ohne finanzielle Verluste einzubüßen. Im Gegenteil. Hat Siemens letztes Jahr eine öffentliche Erklärung abgegeben keine neuen Geschäfte im Iran abzuschliessen, so konnte man bereits erahnen, dass es sich um eine Verhohnepiepelung handeln sollte, welche die Öffentlichkeit hinters Licht führt.

Es sollte sich dann auch so bewahrheiten. Die amerikanische Wirtschaftszeitung Wall Street Journal hat einen Artikel veröffentlicht, der über die Siemens- Missführungen aufklärt.

Keine neuen Geschäfte, wozu auch, gibt es genügend Altgeschäfte, die die Kassse mächtig klingeln läßt... Die Geschäftseinnahmen sind trotz Sanktionen angestiegen, obwohl Siemens letztes Jahr öffentlich bekannt gegeben hat, keine neuen Geschäfte mit dem Iran abzuschließen,

Die gleichen Argumente, wie über die EIHB ausgesagt werden, sind bei Siemens zu vernehmen. Es heißt, dass keine EU- Sanktionen verletzt werden. Zwischen den Zeilen kann man erkennen , dass  dennoch Wege gefunden wurden, wie man die Irangeschäfte trotz Sanktionen umgehen kann.

• Kerstin Westphal, SPD  
• Thomas Händel, die Linke  
• Axel Voss, CDU 
• Elmar Brok, CDU 
• Matthias Groote, SPD
  

Sehr geehrter Herr/ Frau XXX,

es ist mir unerklärlich, dass Firmen wie Siemens trotz Sanktionen gegen den Iran, nicht nur die Geschäfte mit dem iransichen Regime beibehalten, sondern auch noch die Gewinnspanne erhöhen.

Das iranische Regime wird aus guten Gründen sanktioniert. Man denke an die unfassbare Menschenrechtssituation, trotzdem sind die Sanktionen nicht bindend für europäische Firmen genug. Firmen wie Siemens finden immer wieder Wege in den Iran.

Ich möchate Sie bitten sich dafür einzusetzen, dass die Sanktionen nicht nur eingehalten werden, sondern verschärft werden, somit Firmen wie Siemens der Geschäftsfluss mit dem Iran unterbrochen wird und somit endlich das iranische Volk eine Chance auf Freiheit erfährt!

Deutschland darf sich vom Iran nicht erpressen lassen

 

Bitte schreibt Westerwelle um gegen eine Enthebung des Reiseverbots von Salehi zu protestieren!

Sehr geehrter Herr Westerwelle,

ich bin enorm erleichtert, dass Marcus Hellwig und Jens Koch aus dem Iran befreit worden sind.

Jedoch ist die Ursache des Problems nicht gelöst worden. Im Iran gehen nach wie vor die menschenunwürdigen Zustände weiter. Das darf nicht einfach so hingenommen werden.

Wir sollten uns die Niederlande als Vorbild nehmen. Die Niederlande haben alle diplomatischen Beziehungen abgebrochen.

Das Hellwig und Koch frei sind, bedeutet nicht, dass wir uns weiterhin erpressen lassen dürfen.

No dream is too big!

Es ist wichtig E- Mails an Politiker zu schreiben!

Im folgenden Video sagt die wunderschöne Nazanin Afshin-Jam, eine iranisch- kanadische Menschenrechtsaktivistin unter anderem diese Worte:

"If you are presented with a petition, sign it, you have nothing to lose.
If you have a few spare minutes and you can write a letter to local member of parliament or somehting you are concered of, it makes a difference!"

Es ist wichtig immer wieder E- Mails an unsere Politiker zu schreiben. Gemeinsam sind wir stark!